Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen


 1.

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 2.

Mit der Bestellung einer Ware erklärt sich der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden oder durch die Auslieferung an den Kunden erklärt werden.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern, aber außerhalb unserer Einflusses liegen und von uns nicht zu vertreten sind, verlängert sich die Lieferzeit bis der Hinderungsgrund nicht mehr besteht. Dauert diese Handlung länger als sechs Monate, so ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzforderungen sind diesen Falls ausgeschlossen.

Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert.

Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst der vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

 3.

Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Erhalt der Zahlung des Kaufpreises vor.

Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns vor das Eigentum einer Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich, sind hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

Die Be und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Waren zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.

 

4.

I. Fernabsatzvertrag mit Widerrufsklausel

Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrecht zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei telefonischer Bestellung, ohne Artikelnummer, kann für die Richtigkeit der Bestellung keine Haftung übernommen werden.

Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandenen Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehenden Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

II. Fernabsatzvertrag mit Rückgabeklausel

Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben, sofern es sich bei der Ware nicht um reduzierte Artikel handelt die unter der UVP des Herstellers angeboten wurden. Das Rückgaberecht kann nur durch die Rücksendung der Ware oder , wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts der Verbraucher.

Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandenen Verschlechterung zu leisten zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

 

5.

Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.

Zu den ausgewiesenen Preisen steht jedem Kunden die gekaufte Ware zur Abholung in unseren Geschäftsräumen zu den üblichen Geschäftszeiten zur Verfügung.

Wünscht der Kunde, dass wir in seinen Namen ein Transportunternehmen beauftragen, versenden wir den Kaufgegenstand an die von ihm gewünschte Anschrift.

Eine Transport- oder sonstige Versicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrückliches und schriftlich mitgeteiltes Verlangen des Kunde, der auch die Kosten der Versicherung zu tragen hat.

 

Für Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten entsprechend des Bestimmungslandes und des Gewichtes der Sendung berechnet und sind aus einer zuvor zugestellten Rechnung ersichtlich. Die Lieferung erfolgt hier ausschließlich per Vorauskasse.

Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

Soweit wir Software liefern, ist jede Überlassung an Dritte oder die Benutzung auf weiteren Geräten vom Abschluss eines gesonderten Lizenzvertrages abhängig, wobei die Bestimmungen der Lizenzvertrages für die Software gelten.

Der Kunde hat ein zur Recht Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragverhältnis beruht.

 

6.

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

7.

Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Ist der Käufer Verbraucher, so da hat er zunächst die Wahl ob die Nichterfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung . Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung an uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffenden Herstelleraussagen zum Kauf einer Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

Transportschäden müssen sofort beim Transporteur gemeldet werden.

Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen Mangels zu.

Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

Bei Gewährleistungsansprüchen hat uns der Kunde die Ware in unseren Geschäftsräumen zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.

Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit einer Ware grundsätzlich die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßigen Beschaffenheitsangaben der Ware dar.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar oder ob die Ware mit fremden Komponenten einsetzbar ist, bedürfen des Abschlusses eines kostenpflichtigen Prüfungsvertrages.

Hierzu sind uns die zu prüfenden Komponenten mit den einzusetzenden anderen Komponenten zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde muss damit rechnen, dass verschiedene von uns gelieferte Waren nicht miteinander kompatibel sind, es sei denn, der Käufer hat mehrere bei uns erkennbar zusammen eingekauft, um diese, für uns erkennbar, kombiniert zu nutzen.

Eingriffe des Kunden oder eines von ihm beauftragten Dritten, während der Gewährleistungs- und Garantiezeit in die von uns gelieferten Waren, sind vom Kunden unaufgefordert bei der Geltendmachung von Ansprüchen für uns nachvollziehbar darzulegen.

Jeder Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass alle von ihm vorgenommen Einstelllungen und eingegebenen Daten vollständig gesichert werden, da bei Gewährleistungsarbeiten an Fernsteuerungen, Ladegeräten und anderen Geräten, die mit Speichermedien arbeiten, Datenverluste entstehen können !

Geschwindigkeitsangaben, Angaben über Leistung von Motoren etc. sind gerundete Näherungswerte. Werbefotos bestimmen nicht den Lieferumfang, sie symbolisieren das Verkaufobjekt inkl. kostenpflichtiger Zusatzausstattung. Aus drucktechnischen Gründen sind Farbabweichungen der abgebildeten Waren möglich. Die im Lieferumfang von Komplettpaketen enthaltenen Komponenten nicht an bestimmte Hersteller oder Typen gebunden, sondern werden von uns durch Waren gleicher Güte und Art individuell zusammengestellt.

Wir können bei der Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur mit vollständigen Zubehör zurücknehmen. Alle Gegenstände, die dem Kunden geliefert wurden, müssen zurückgegeben werden.

Hat der Kunde gelieferte Software entsieget/benutzt, ist kein Rückgabe mehr möglich. Es ist immer eine vollständige Verpackung, die unseren Versandpaketen mit allen Sicherungseinrichtungen entspricht, zu verwenden, wobei auf dem Paket "WR" mit möglichst großen Buchstaben zu vermerken ist.

Die Rechnung in Kopie oder Original ist beizufügen. Die Ware soll nicht ohne vorherige Absprache unfrei zurückgesandt werden.

Dem Kunden wird Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandenen Verschlechterung in Rechnung gestellt. Derartige Kosten können vermieden werden, wenn die Ware ausschließlich geprüft, aber nicht weiter in Gebrauch genommen wird.

 

8.

Die je nach Einzelfall gegebene Möglichkeit der Umtausches der Ware besteht nicht bei der Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, fernern nicht bei Audio- und Videokassetten, Batterien, Akkus, Quarzen, CDs, Büchern, Software, Disketten, Leuchtmittel, aufgebaute Bausätze und Teile, die bereits ausgebaut waren, Sonderbestellungen (Ersatzteile usw.), sowie reduzierte Artikel und Sonder- bzw. Restposten.

 

9.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verfähren nach einen Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.

Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

10.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sollte einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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